Protest! Über 100 Ratsmitglieder legen Mandat nieder

TEHERAN – Hunderte Kandidaten sind von der Parlamentswahl im Iran ausgeschlossen worden. Damit sind viele gar nicht einverstanden – und traten ihrerseits zurück.

124 Parlamentarier erklärten, unter den gegebenen Umständen könnten sie nicht an den Wahlen vom 20. Februar teilnehmen. Erst waren es 109 Abgeordnete gewesen, später gesellten sich noch weitere 15 dazu. Alles in allem sind das mehr als ein Drittel des Parlamentes.

Warum? Am Freitag hatte der Wächterrat zwar von den 3600 ursprünglich abgelehnten Reformpolitikern 1160 doch noch zur Wahl zugelassen. Doch damit sind von insgesamt 8200 Bewerbern noch immer 2400 ausgeschlossen. Unter ihnen sind auch 80 Kandidaten, die bereits ein Mandat innehaben.

Jetzt könnte die Wahl in drei Wochen vielleicht abgesagt werden, wie Präsident Mohammed Chatami andeutete. «Meine Regierung wird nur Wahlen abhalten, die im Geiste des Wettbewerbs und frei verlaufen. Das Parlament muss die Ansichten der Mehrheit repräsentieren und alle politischen Strömungen einschliessen», so Chatami. Innenminister Abdolwahed Musawi Lari sagte, «wir betrachten diese Wahl nicht als legitim.»